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Fahrplan Elektromobilität

Elektromobilität kann schon heute für Kommunen eine lohnende Investition sein. Steuern Sie erfolgreich Schritt für Schritt durch den Prozess. Von der Idee, was Elektromobilität für Ihre Kommune leisten kann, bis zur nachhaltigen Integration in Stadt und Gemeinde.

Gute Gründe

Kommunale
Aufgabe

Ziele umsetzen

Maßnahmen-
katalog

Elektromobilität – ein Beitrag zum Klimaschutz in Städten und Gemeinden

Die Welt in Werbefilmen ist so verlockend wie simpel: Grüne Landschaften, Windräder und leise summende Elektrofahrzeuge. Mit der kommunalen Realität hat dies häufig nur wenig zu tun.

Klimaschutz in Städten und Gemeinden

Kommunale Mobilität neu denken

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Mobilität ist ein zentraler Bestandteil unseres Lebens und unseres Wohlstands. Gleichzeitig steigt das Bewusstsein für nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität. Stadtstrukturen und Verkehrswege spiegeln diese gewachsenen Anforderungen nicht immer wieder. Die Integration von Elektromobilität bietet die Chance Verkehrsräume und -wege neu zu denken und einen Beitrag zu einem vernetzten Verkehr mit weniger Lärmbelastung zu leisten.

Klima und Gesundheit schützen

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Der Verkehr in Deutschland gehört zu den Hauptverursachern von klimaschädlichen CO2-Emissionen. Grund ist die überwiegende Nutzung von fossilen Brennstoffen für die Fahrzeugantriebe. Die stärkere Elektrifizierung des Verkehrs kann deshalb einen großen Beitrag leisten, um das Ziel der Bundesregierung einer Emissionsreduktion von mindestens 40 Prozent bis 2020 und 80 bis 95 Prozent bis 2050 gegenüber 1990 zu erreichen. So dürfen seit 2015 PKW EU-weit nur 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen, ab 2021 sind nur noch 95 Gramm CO2 pro Kilometer zulässig.

Insbesondere Dieselfahrzeuge erschweren zudem in vielen Städten und Gemeinden die Einhaltung der seit 2010 geltenden Jahresgrenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter.

Elektrisch und hybrid angetriebene Fahrzeuge mit Strom aus erneuerbaren Energien sind eine intelligente Alternative. Mindestens eine Million von ihnen sollen bis 2020 auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Deutschland soll sich als Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität etablieren. Die deutsche Automobilindustrie leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Auch für viele klein- und mittelständische Zulieferer und Systemanbieter im ganzen Bundesgebiet bietet die Technologie neue Marktchancen.
Auch in Ihrer Region.

Ihr Fahrplan Elektromobilität

Welche Motivation auch immer Ihre Kommune beim Thema Elektromobilität umtreibt – die Stickstoffdioxidbelastungen, Anforderungen von Bürgerinnen und Bürgern oder das Klimaschutzkonzept – werden Sie sich darüber klar und formulieren Sie diese Leitlinien und die damit verbundenen Ziele konkret und leiten sie passende Maßnahmen ab.

Mögliche Zielstellungen / Leitlinien

  • Integration von E-Mobilität zur Einhaltung von Emissions- und Lärmbelstatung
  • Die Steigerung der Lebens- und Umweltqualität
  • Erhaltung eines Luftkurortes
  • Lenkung der Pendlerströme
  • Versorgung einer kommunalen E-Fahrzeugflotte mit Direktstrom aus lokalen Wind- und Solarenergiesystemen

Als Kommune haben Sie eine Vielzahl von Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten, um diese Ziele durch Verankerung in kommunalen Plänen und Konzepten zu erreichen. Gemeinsam mit Mitstreitern gilt es den Prozess vom Start in das Thema bis zu einem schlüssigen Konzept, in dem verschiedene Verkehrskomponenten ineinander greifen, immer wieder voran zu treiben und zu justieren.

Das Starterset Elektromobilität unterstützt Sie dabei mit Hinweisen zur Prozessgestaltung in der Kommune, dem Maßnahmenatalog und konkreten Checklisten für einzelne Themenkomplexe wie ÖPNV und Tank- und Ladeinfrastruktur.

Kommunen als Treiber der Elektromobilität

Kommunen kommt eine zentrale Bedeutung bei der Einführung von Elektromobilität zu. Sie selbst können Nutzer und Betreiber und im ÖPNV, oder mit ihren eigenen Flotten, Vorbild für Unternehmen wie auch Bürgerinnen und Bürger sein. Nutzen Sie als Genehmigungsbehörde Ihre Gestaltungsspielräume für klimafreundliche Verkehrs- und Stadtkonzepte.

Die Broschüre „Elektromobilität in der kommunalen Umsetzung“ informiert ausführlich über Ansatzpunkte in kommunalen Strukturen.

Quelle: Elektromobilität in der kommunalen Umsetzung

Eine Aufgabe für viele Akteure – innerhalb und außerhalb der Verwaltung

Eine Aufgabe für viele Akteure – innerhalb und außerhalb der Verwaltung anzeigen

Das Thema Elektromobilität berührt die Interessen zahlreicher Akteure in einer Kommune:

  • Bürgerinnen und Bürger als Nutzer und Multiplikatoren,
  • private Unternehmen wie Transportdienstleister oder Carsharing-Anbieter und auch
  • benachbarte Kommunen, mit denen man Pendlerströme teilt.

Bei der Planung, Einführung und Umsetzung ist eine fortlaufende Information und Beteiligung ein wichtiger Faktor. Eine rechtzeitige, kontinuierliche und breite Einbindung unterstützt einen erfolgreichen Prozessverlauf. Gleichwohl gilt es für die Kommune weiterhin zwischen den verschiedenen Interessen und dem Gemeinwohl besonnen abzuwägen.

Quelle: Elektromobilität in der kommunalen Umsetzung

Elektromobilität ist ein Querschnittsthema – seine Verortung innerhalb der Verwaltung daher nicht einheitlich. Die Zuständigkeiten unterschiedlicher Fachämter wie z. B. Tiefbauamt, Denkmalschutzbehörde, Straßenverkehrsbehörde sind betroffen. Dies bringt die Gefahr einer Zersplitterung und geringeren Durchsetzbarkeit mit sich – aber auch die Chance das Thema umfassend und auf mehrere Schultern verteilt zu bearbeiten.

Lassen die personellen und finanziellen Ressourcen nicht die Schaffung einer eigenen Stelle zu und bleibt das Thema auf mehrere Dezernate verteilt, kommt Kooperation und Kontinuität eine große Bedeutung zu. Arbeitsgruppen, Stabstellen Lenkungskreise oder auch Entwicklungsgesellschaften sind mögliche Formen, die eine Koordinierung unterstützen. Wie bei vielen Themen ist auch bei der Verankerung und Umsetzung der Elektromobilität hilfreich, wenn es eine engagierte Person gibt, die als „realistischer Visionär“ den Prozess antreibt.

Das Praxisbeispiel "Optimierung des kommunalen Fuhrparks in Dortmund unter ökologischen Gesichtspunkten"zeigt, welche Bedeutung einem Lenkungskreis und die Organisationseinheit „Mobilitätszentrum“ bei der Verankerung in der Verwaltung zukam.

Die Möglichkeiten als Kommune aktiv zu werden sind zahlreich.
Machen Sie daraus ein schlüssiges Konzept und holen Sie sich Inspiration aus dem praxisbewährten Maßnahmenkatalog.

als legitimierte Entscheidungsträger geben sie die politische Leitlinien und Ziele einer Kommune vor und vertreten diese auch nach außen. Bspw. benachbarte Kommunen, Industrie- und Handelskammern, Forschungseinrichtungen und Grundstückseigentümer. Unterschiedliche Dezernate (Umwelt, Verkehr, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung) können involviert sein und gestaltend tätig sein. Nutzer und Multiplikatoren, und ein wichtiger Faktor in der politischen Willensbildung. Stadtwerke, Verkehrsbetriebe, Wohnungsunternehmen können ihre Flotten umstellen und attraktive Angebote für weitere Nutzer machen. Energieunternehmen, Fahrzeughersteller, Logistikunternehmen und Kurierdienste sind mögliche Nutzer und auch Anbieter, die eigene Impulse setzen wollen und auch seitens der Kommune Unterstützung erfahren können.
Kommunen haben weitreichende Regelungs- und Gestaltungskompetenzen. Die pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben (bspw. Bauleitplanung und Aufgaben als Umweltbehörde) wie auch die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises (u.a. Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde) können für die Integration von Elektromobilität genutzt werden. Die kommunale Zuständigkeit für das Wege- und Straßenrecht legt die Grundlage für die Genehmigung von Ladeinfrastruktur. Ebenso können als Straßenverkehrsbehörde, Bauaufsichtsbehörde oder Straßenbaulastträgerin E-Mobilität fördernde Genehmigungen (bspw. straßenverkehrsrechtliche Privilegierungen) erteilt werden. Kommunen, und die Unternehmen an denen sie beteiligt sind, betreiben oftmals den ÖPNV. Zudem unterhalten sie oft eigene Flotten. Zwei wirkungsvolle Ansätze, um direkt Einfluss hinsichtlich Beschaffung und auch Nutzung zu nehmen. Wirtschaftlichkeit und Sparskamkeit sind haushaltsrechtlich geboten – gleichzeitig können aber Vorgaben bspw. hinsichtlich Klimafreundlichkeit im Beschaffungsprozess verankert werden. In Ihrer Kommune gibt es private oder unternehmerische Initiativen zur Förderungder Elektromobilität? Als Kommune können Sie mit Informationen und Veranstaltungen unterstützen, oder das Thema erstmal anregen.

E-tappenrennen statt Sprint – das kommunale E-Mobiltäts-Konzept

Wenn Sie wissen, welche Erwartungen Elektromobilität in Ihrer Kommune erfüllen soll und Ihre Mitstreiter kennen, haben Sie die Grundlage geschaffen, um mit der Umsetzung beginnen zu können. Die Praxisbeispiele zeigen es: So wenig, wie es das eine Mobilitätskonzept gibt, das für alle Kommunen passt, so wenig gibt es das universale Umsetzungskonzept. Die kommunalen Konzepte und Satzungen bieten eine Fülle von Möglichkeiten, um die individuelle Lage Ihrer Kommune adäquat aufzugreifen.

Elektromobilität in kommunalen Strategien verankern

Damit effiziente Mobilitätskonzepte entstehen können, müssen seitens der Kommune Leitlinien zu übergeordneten Themen wie Klimaschutz, Verkehrsreduzierung oder Verkehrsverlagerung bestehen. Dann können Kommunen unter Berücksichtigung ihrer Ausgangslage und im Rahmen ihrer finanziellen und personellen Ressourcen die Einführung der Elektromobilität maßgeblich mitgestalten.

Das Praxisbeispiel Einbindung von Elektromobilität in den Nahverkehrsplan der Region Hannover zeigt, wie es der Stadt gelungen ist, ausgehend von Klimaschutzzielen, Elektromobilität in den Nahverkehrsplan zu integrieren.

Prüfen Sie auf Grundlage der Leitlinien, in welche kommunalen Konzepte und Pläne das Thema Elektromobilität zielführend, bspw. durch die Ausweisung von Parkplätzen an Ladesäulen, Umweltzonen oder Busspurmitnutzungen, integriert werden kann.

Das Elektromobilitätsgesetz hat den Gestaltungsspielraum von Kommunen noch einmal erweitert.

Ansatz- und Abstimmungspunkte für die Integration eines Elektromobilitätskonzeptes, die schon praktisch erprobt wurden, sind beispielsweise:

  • Übergeordnete Strategien und Konzepte: Stadtentwicklungskonzept, Klimaschutzkonzept, Verkehrsentwicklungsplan, Nahverkehrsplan, Luftreinhalteplan und Lärmminderungsplan
  • Spezielle Konzepte zur Förderung: Masterplan Elektromobilität, Ladeinfrastrukturkonzept, E-Parkraummanagement
  • Ortsrecht: Bauleitplanung, Stellplatzsatzung, Sondernutzugssatzungen
  • Kooperationen und Verträge: Interkommunale Zusammenarbeit, städtebauliche Verträge, Sondernutzungsverträge, Beschaffungsrichtlinien

Details zu den Möglichkeiten, die die einzelnen Pläne bieten, sowie eine Vielzahl von Praxisbeispielen lesen Sie in der Broschüre Elektromobilität in der kommunalen Umsetzung.

Der Maßnahmenkatalog – Schritt für Schritt zum Fahrplan Elektromobilität

Egal ob Sie sich gezielt Schwerpunkte in der Umsetzung setzen, oder das Thema Elektromobilität ganz systematisch erschließen, ob Sie den kommunalen Fuhrpark umbauen wollen oder Elektromobilität für die Bevölkerung attraktiver machen wollen – am Ende müssen Sie es konkret tun: Das Konzept muss erarbeitet, Gespräche geführt und detaillierte Pläne geschrieben werden. Und das sieht für jede Kommune anders aus.

Welche Maßnahme wann die richtige ist, dass entscheiden Sie. Maßnahmenideen, die grundsätzlich funktionieren und echte Erfahrungen damit finden Sie im Maßnahmenkatalog und den weiteren Praxisbeispielen. Die Anregungen reichen von Formaten zur Bürgerbeteiligung bis zum eFuhrpark-Manager.

Holen Sie sich Anregungen

Wählen Sie eines oder mehrere der Handlungsfelder, in denen Sie Elektromobilität integrieren wollen und bewerten Sie zu dem jeweiligen Handlungsfeld Ihre verfügbaren Ressourcen und gewünschten Ziele. So finden Sie die Maßnahmen, die am ehesten Ihren Ansprüchen entsprechen. Wenn der Kommune beispielsweise nur wenige finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, wählen Sie Maßnahmen mi der Bewertung „geringer finanzieller Aufwand“.

Die rechtliche Durchführbarkeit einiger Maßnahmen kann sich in den jeweiligen Bundesländern bzw. Kommunen durch die föderale Kompetenzverteilung unterscheiden. So ist zum Beispiel die Anzahl der zu errichtenden PKW-Stellplätze in einigen Bundesländern in der Landesbauordnung geregelt, in anderen den Kommunen überlassen oder gar nicht geregelt.

Alle Maßnahmen gebündelt finden Sie in der Publikation „Elektromobilität in Kommunen – Handlungsleitfaden“.

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Handlungsfelder
Handlungsfelder

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Kriterien
Bewertungskriterien

Bitte bewerten Sie jedes Kriterium nach Ihrer aktuellen Ausganslage vor Ort.

gering mittel hoch
Priorität
Zeithorizont

Soll die Maßnahme möglichst zeitnah (hoch) umgesetzt werden oder kann die Umsetzung langfristig (gering) erfolgen?

Wirkung
CO2

Hat die Maßnahme direkten Einfluss (hoch) auf die Co2-Reduktion im Verkehr oder eine geringe indirekte Wirkung (gering)?

Durchsetzbarkeit
Durchsetzbarkeit

Ist die Maßnahme leicht durchführbar (hoch) oder sind umfangreiche politische Entscheidungs- und Beteiligungsprozesse notwendig (gering)?

Zeitaufwand
Zeitaufwand

Kann die Maßnahme schnell umgesetzt werden oder wird viel Zeit und ein hoher Arbeitsaufwand benötigt?

Finanzieller Aufwand
Finanzieller Aufwand

Ist zur Umsetzung der Maßnahme mit hohen oder mit niedrigen Kosten zu rechnen?

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