MenuMenu Suche

Gemeinsam geht es besser voran: Bündnis für moderne Mobilität legt Ergebnisbericht vor Gemeinsam geht es besser voran: Bündnis für moderne Mobilität legt Ergebnisbericht vor

© NOW GmbH

Das vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer 2019 gegründete Bündnis für moderne Mobilität von Bund, Ländern und Kommunen hat bei seinem dritten High-Level-Treffen einen Ergebnisbericht zu seiner bisherigen Arbeit vorgelegt. Für weniger Emission im städtischen Lieferverkehr stellte Minister Scheuer einen Leitfaden für den Einsatz von Lastenrädern in der City-Logistik vor.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: „Bund, Länder und Kommunen – gemeinsam arbeiten wir für Mobilität, die klimafreundlich, sicher und digital ist – in Stadt und auf dem Land. Im Teamwork ist vieles spürbar besser geworden: Mehr Platz und Geld für Fahrrad und ÖPNV, mehr alternative Antriebe und Ladeinfrastruktur, On-Demand- und Pooling-Dienste und eine starke Schiene. Wir sind auf dem richtigen Weg und wollen das Bündnis deswegen weiter fortsetzen.“

Wichtige Ergebnisse des Bündnisses:

BMVI, Länder und Kommunen haben – gemeinsam bzw. in Ihrer jeweiligen Zuständigkeit – folgende Maßnahmen umgesetzt:

  • Einen Pakt für Verkehrssicherheit geschlossen – für ein noch enger koordiniertes Vorgehen. Das Kabinett hat zudem heute (2. Juni) das vom BMVI überarbeitete Verkehrssicherheitsprogramm 2021-2030 beschlossen.
  • Die Mittel für den Nahverkehr (ÖPNV) für die kommenden Jahre massiv aufgestockt und die Förderung verbessert: neue Fördertatbestände, geringere Mindestvorhabengröße, höhere Fördersätze. Zudem haben Bund und Länder den ÖPNV während Corona durch Milliardenunterstützung zuverlässig am Laufen gehalten.
  • Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) novelliert. Sie schützt nun insbesondere Radfahrende noch besser. Der Bußgeldkatalog wird auf Basis eines mit den Ländern erzielten Kompromisses überarbeitet.
  • Im breiten Dialog den Nationalen Radverkehrsplan 3.0 aufgelegt – für lückenlose Radverkehrsnetze und mehr Verkehrssicherheit. Ein neues Förderprogramm „Stadt und Land“ des BMVI sorgt für Radwege, Fahrradparkplätze, Fahrradbrücken und Unterführungen.
  • Das Straßenverkehrsgesetz ergänzt: Die Länder können nun eigene Gebührenordnungen für Bewohnerparkausweise erlassen und gemeinsam mit den Kommunen die beste Lösung vor Ort finden.
  • Mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes und dem Datenraum Mobilität eine wichtige Grundlage zur Digitalisierung und Vernetzung des Verkehrs, vor allem für die Bereitstellung von Mobilitätsdaten.
  • Das BMVI hat einen Masterplan Ladeinfrastruktur aufgelegt und die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur gegründet, die den Aufbau der Ladeinfrastruktur koordiniert und steuert – unter anderem mit eigens entwickelten Planungstools wie dem Flächen– und dem StandortTOOL.
  • Das BMVI hat einen Leitfaden für Lastenradtransporte in der City-Logistik vorgelegt. Wo wenig Platz zum Parken von Transportern ist, können Lastenräder in Verbindung mit Mikro-Hubs helfen.

Die NOW GmbH koordiniert im Auftrag des BMVI seit 2020 die Arbeit des „Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige Mobilität“ (kurz: NaKoMo). Das NaKoMo unterstützt das Bündnis für moderne Mobilität bei der Netzwerkarbeit und durch fachliche Expertise. Sowohl auf der NaKoMo-Austauschplattform (www.nakomo.de ) als auch in den NaKoMo-Workshops tauschen sich Vertretende von Bund, Ländern und Kommunen regelmäßig zu Mobilitätsthemen aus – Wissen, das in die Arbeit des Bündnis´ für moderne Mobilität einfließt, etwa, wenn es um das Thema „Verbesserung von Förderprozessen“ geht.