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Landeshauptstadt Stuttgart: Lenkungskreis zum Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“

Quelle: luckybusiness - stock.adobe.com

Auf Initiative des Oberbürgermeisters wurde 2013 der interdisziplinär zusammengesetzte Lenkungskreis „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ ins Leben gerufen. Im 2-Monats-Rhythmus kommen seither auf oberster Ebene alle mit dem Thema Verkehr betrauten Bürgermeister und Geschäftsführer unter der Leitung des Oberbürgermeisters zusammen, um gemeinsam alle laufenden und visionären Verkehrsthemen zu besprechen.

Die Fachbürgermeister und Geschäftsführer berichten direkt dem Oberbürgermeister aus ihren Ressorts, eine Vertretung ist nicht zugelassen. Dazu bildet der von diesem Gremium erarbeitete und vom Gemeinderat beschlossene Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ Orientierung und Antrieb zugleich.

Der Aktionsplan enthält mehr als 100 konkrete Einzelmaßnahmen in 9 Handlungsfeldern, die es in den nächsten ein bis vier Jahren umzusetzen gilt. Danach erfolgt im Rahmen der regelmäßigen Fortschreibung des Aktionsplanes, die letzte Fortschreibung erfolgte 2017, eine Zwischenbilanz als Erfolgskontrolle.

Da sich die Maßnahmen nur mit zusätzlichen finanziellen Mitteln und personellen Ressourcen umsetzen lassen, wurden zu den Doppelhaushalten 2016/2017 und 2018/2019 sogenannte Mantelvorlagen vom Gemeinderat verabschiedet, in denen die in der Verwaltungsorganisation in unterschiedlicher Fachzuständigkeit liegenden Verkehrsthemen gebündelt werden.

Mantelvorlagen fassen also Themen zusammen, die ursprünglich von unterschiedlichen Fachabteilungen federführend ausformuliert, betreut und bearbeitet werden. Zu den einzelnen Stichworten bestehen meist Bezugsdrucksachen, in denen der Grundsatzbeschluss gefällt wurde – in der Mantelvorlage findet sich lediglich der Beschluss über weitere Finanzmittel. So wurden bspw. im Doppelhaushalt 2018/2019 über die Mantelvorlage 25,61 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt und 22 zusätzliche Stellen geschaffen.